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Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen der InTime Services GmbH bzgl. Abschluss, Abwicklung und Beendigung von Abonnementverträgen sowie Einzelheftbestellungen

 

Inhaltsverzeichnis

1. Geltungsbereich
2. Bestellung & Vertragsschluss
3. Vertragspartner
4. Widerrufsrecht
5. Lieferung
6. Prämien
7. Beilagen & Prospekte
8. Zahlung & Zahlungsbeitreibung
9. Zurückbehaltung & Aufrechnung
10. Eigentumsvorbehalt
11. Gewährleistungsrecht
12. Haftung & Schadensersatz
13. Beendigung des Abonnementvertrags
14. Datenschutz
15. Anwendbares Recht & Gerichtsstand
16. Salvatorische Klausel
17. Änderung der AGB

 

Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen der InTime Services GmbH bzgl. Abschluss, Abwicklung und Beendigung von Abonnementverträgen sowie Einzelheftbestellungen
 

1. Geltungsbereich

 

1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen bzgl. Abschluss, Abwicklung und Beendigung von Abonnementverträgen (nachfolgend AGB) gelten für sämtliche Abonnementverträge zwischen der InTime Services GmbH und Kunden i.S.v. § 13 BGB bzw. Kunden i.S.v. § 14 BGB, sofern sie Abonnenten sind (nachfolgend Kunden).

 

1. Entsprechendes gilt für Einzelheftbestellungen.

 

1. Für sonstige abgeschlossene Verträge bzw. Aufträge über Warenlieferungen & Versand, Messebetreuung, Auftragsdatenverarbeitung sowie sonstige Dienstleistungen durch die InTime Media Services GmbH zwischen der InTime Media Services GmbH und Kunden bzw. Geschäftspartnern i.S.v. § 14 BGB gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen unter http://www.intime-media-services.net/agb/.

 

2. Bestellung & Vertragsschluss

 

1. Alle von der InTime Services GmbH abgegebenen Abonnement-Angebote sind freibleibend und unverbindlich.

 

1. Der Abonnementvertrag kommt erst mit der schriftlichen oder elektronischen Auftragsbestätigung bzw. mit der Abwicklung des Abonnementvertrags durch die InTime Services GmbH zustande.
    
2. Entsprechendes gilt für Einzelheftbestellungen.

 

3. Vertragspartner

 

1. Vertragspartner der Kunden ist die InTime Services GmbH, mit Hauptsitz in Bajuwarenring 14, 82041 Oberhaching, geschäftsführender Gesellschafter
   Friedrich Streng, Registergericht München, HRB 135 224.

 

1. Die InTime Services GmbH ermöglicht es dem Kunden gegebenenfalls, ein Abonnement an Dritte (nachfolgend Beschenkter) zu verschenken. In diesem Fall kommt der Abonnementvertrag zwischen InTime Services GmbH und dem Kunden zustande; das Abonnement wird jedoch für den Beschenkten verfügbar. Vertragliche Ansprüche bestehen ausschließlich zwischen dem Kunden und  InTime Services GmbH. Der Beschenkte erwirbt durch diesen Abonnementvertrag keinen unmittelbaren Anspruch gegen InTime Services GmbH auf Verfügbarmachung des betreffenden Abonnements.

 

4. Widerrufsrecht

 

1. Die Kunden i.S.v. § 13 BGB haben gemäß § 312g Abs. 1 BGB i.V.m. § 355 BGB das Recht, binnen vierzehn Tagen ab Zugang der schriftlichen oder elektronischen Auftragsbestätigung bzw. ab Zugang der ersten kostenpflichtigen Ware (Zeitschrift, Prämie etc.) ohne Angabe von Gründen den Abonnementvertrag zu widerrufen.
   
   Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die schriftliche oder elektronische Auftragsbestätigung erhalten oder bei Entfallen einer Auftragsbestätigung die erstekostenpflichtige Ware in Besitz genommen hat.
   
   Bei digitalen Inhalten erlischt das Widerrufsrecht mit Beginn der Vertragsausführung, also mit dem Download der Inhalte. Um das Widerrufsrecht auszuüben, müssen die Kunden die InTime Services GmbH mittels einer eindeutigen Erklärung (mit der Post versandter Brief oder Email) über ihren Entschluss, den Abonnementvertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass die Kunden die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
   
   Die Kunden können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist:

Widerrufsformular   InTime Services GmbH Leserservice / Widerruf Postanschrift: Bajuwarenring 14, 82041 Oberhaching Email: abo@intime-services.de   Hiermit widerrufe(n) ich/wir* den von mir/uns* abgeschlossenen Abonnementvertrag über den Bezug der folgenden Zeitschrift      _______________________________   Abonnementnummer                            _______________________________   Bestellt am*/erhalten am*                      _______________________________   Name des/der Verbraucher(s)                _______________________________   Anschrift des/der Verbraucher(s)           _______________________________   Datum, Ort                                           _______________________________   Unterschrift des/der Verbraucher(s)       _______________________________       * Unzutreffendes bitte streichen!

 

1. Wenn der Kunde den Abonnementvertrag widerruft, zahlt die InTime Services GmbH alle Zahlungen, die sie von dem Kunden erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die von der InTime Services GmbH angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurück, an dem die Mitteilung über den Widerruf des Abonnementvertrags bei der InTime Services GmbH eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet die InTime Services GmbH dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit ihm wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Für den Fall, dass das Zahlungsmittel der ursprünglichen Transaktion für die Rückzahlung nicht zur Verfügung steht, erfolgt die Rückzahlung per Banküberweisung auf ein vom Kunden anzugebenes Bankkonto.

 

1. Die Kunden haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem sie die InTime Services GmbH über den Widerruf des Abonnementvertrags unterrichten, an InTime Services GmbH, Bajuwarenring 14, 82041 Oberhaching zurückzusenden oder zu übergeben.
   
   Die Frist ist gewahrt, wenn die Kunden die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
   
   Die InTime Services GmbH kann die Rückzahlung verweigern, bis sie die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
   
   Die Kunden müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

1. Zu Gunsten der Kunden verzichtet die InTime Services GmbH bei Einzelabonnements grundsätzlich auf die Pflicht zur Rücksendung von Zeitschriften. Daher können die Kunden von der Rücksendung der Zeitschriften absehen. Sollten die Kunden von dem Angebot des Rücksendeverzichtes keinen Gebrauch machen, tragen die Kunden die Kosten für die Rücksendung der Waren.
   
   Punkt 4.4. gilt nicht für Mehrfachabonnements.

 

1. Ein Widerrufsrecht besteht nur bei Abonnementverträgen, aber gemäß § 312g Abs. 2,
   Nr. 7 BGB nicht bei sonstigen Verträgen zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten (z.B. Einzelheftbestellung). Ein Widerrufsrecht besteht ebenso nicht bei Lieferung von Ton-, Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

 

5. Lieferung

 

1. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Der Kunde verpflichtet sich, Änderungen der Lieferadresse mindestens vier Wochen vor der nächsten Warenlieferung mitzuteilen.

 

1. Die Lieferung beginnt zur nächsten Ausgabe, es sei denn, der Erstverkaufstag (nachfolgend EVT) liegt weniger als vierzehn Tage von dem Datum des Abschluss des Abonnementvertrags entfernt oder es wurde während des Bestellvorgangs ein gesonderter Lieferbeginn vereinbart. In einem solchen Fall beginnt die Lieferung mit der darauffolgenden Ausgabe bzw. gemäß Vereinbarung während des Bestellvorgangs. Der weitere Versand erfolgt in der Regel gemäß EVT-Kalender. Im Übrigen ergeben sich die Liefertermine aus der Auftragsbestätigung bzw. aus dem Abonnementvertrag.

 

1. Als Liefertermin gilt der Übergabezeitpunkt an die zum Transport bestimmte natürliche oder juristische Person oder Institution.

 

1. Innerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt die Postlieferung der Ware inkl. der Versandkosten (hier verweisen wir auf Punkt 8.2.). Für Lieferungen ins Ausland wird dem Kunden ein Versandkostenanteil in Rechnung gestellt; zusätzliche Steuern sowie Zölle für Auslandslieferungen trägt der Kunde.

 

1. Mit der Postauslieferung bzw. der Versandaufgabe (=Übergabezeitpunkt an die zum Transport bestimmte natürliche oder juristische Person oder Institution) erfüllt die InTime Services GmbH ihre Verpflichtung. Ab diesem Zeitpunkt geht die Gefahr auf den Kunden bzw. Empfänger über. Die InTime Services GmbH haftet daher insofern nicht für Verzögerungen oder Verlust auf dem Post- bzw. Transportweg.
    
2. Bei höherer Gewalt, Arbeitskämpfen, Betriebsstörungen und sonstigen von der InTime Services GmbH nicht zu vertretenen Liefer- bzw. Versandverzögerungen und sonstigen -ausfällen oder Leistungsstörungen verlängern sich die Liefertermine und Fristen auch innerhalb des Versand- bzw. Lieferverzugs in angemessener Weise.

 

6. Prämien
    
6. Sofern beim Abschluss eines Abonnementvertrags eine Prämie für den Kunden vorgesehen ist, gelten die Punkte 6.2. bis 6.6.

 

1. Für die einzelnen Prämien können zudem gesonderte Konditionen gelten.

 

1. Der Kunde erhält nur eine Prämie, wenn in den letzten 6 Monaten kein Test-, Geschenk- oder Jahres-Abonnement für dieselbe Zeitschrift an seine Adresse gegangen ist.

 

1. Ein Anspruch auf die Prämie entsteht dem Kunden erst, wenn der Bezugspreis vollständig bezahlt ist.

 

1. Das Prämienangebot gilt nur, solange der Vorrat reicht. Die InTime Services GmbH behält sich vor, dem Kunden einen angemessenen Ersatzartikel, der in Art und Wert der versprochenen Prämie entspricht, zu liefern.

 

1. Die InTime Services GmbH bietet teilweise Prämien für Freundschaftswerbung an:
   
   Einem Kunden (nachfolgend Werber) wird eine bestimmte Prämie angeboten, wenn er einen neuen Kunden (nachfolgend Beworbener) für ein Abonnement erfolgreich wirbt. Für diese Prämienangebote gilt Folgendes:

 

• Der Werber hat ausschließlich dann einen Anspruch auf die Prämie, wenn ein Abonnementvertrag mit dem Beworbenen durch seine Vermittlung zustande kommt.

 

• Der Bezugspreis von dem Beworbenen vollständig bezahlt wurde.

 

• Die Vermittlung darf nicht gewerblichen Zwecken des Werbers dienen.  

 

• Die InTime Services GmbH darf den Beworbenen aus berechtigten Gründen, die dem Werber nicht mitgeteilt werden müssen, als Vertragspartner ablehnen, ohne dass dem Werber in diesem Fall die Prämie zusteht.

 

• Wird der Abonnementvertrag mit dem Beworbenen aufgrund der Ausübung eines Widerrufsrechts, durch außerordentliche Kündigung oder durch Anfechtung vorzeitig  beendet, besteht ebenfalls kein Anspruch des Werbers auf die Prämie.  

 

• Der Werber hat auch dann keinen Anspruch auf die Prämie, wenn der Beworbene die Zahlung verweigert.
• Steht dem Werber aus den angeführten Gründen ein Anspruch auf eine bereits erhaltene Prämie nicht zu, ist die Prämie der InTime Services GmbH zurück zu gewähren. Statt der Rückgewähr oder Herausgabe hat der Werber nach Maßgabe des § 346 BGB Wertersatz zu leisten, soweit
  
   
• die Rückgewähr oder die Herausgabe nach der Natur des Erlangten ausgeschlossen ist,
• er den empfangenen Gegenstand verbraucht, veräußert, belastet, verarbeitet oder umgestaltet hat,
• der empfangene Gegenstand sich verschlechtert hat oder untergegangen ist.
  
  Eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Prämie entstandene Verschlechterung bleibt bei dem Wertersatz außer Betracht.

 

7. Beilagen & Prospekte
   
   Beilagen und Prospekte sind Bestandteile der Ware. Eine Belieferung ohne Beilagen und Prospekte ist aus produktionstechnischen Gründen nicht möglich.

 

8. Zahlung & Zahlungsbeitreibung

 

1. Die Preise für die jeweiligen Abonnements sind den einzelnen Angeboten zu entnehmen.

 

1. Alle Preisangaben der InTime Services GmbH verstehen sich inklusive Liefer- bzw. Versandkosten und inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

 

1. Der Bezugspreis ist entsprechend dem vereinbarten Zahlungsrhythmus unmittelbar nach Rechnungsstellung im Voraus fällig.

 

1. Der Kunde kann den Bezugspreis

• per Überweisung an das in der Rechnung angegebene Bankkonto
• per Lastschriftverfahren
• per PayPal
• per Kreditkarte (MasterCard, Visa)
  
  Eine Barzahlung (z.B. per Bargeld im Briefumschlag oder durch Übergabe) ist aus technischen und rechtlichen Gründen nicht möglich und führt ausdrücklich nicht dazu, dass vom Kunden geleistet wurde.  

 

1. Erfolgt die Zahlung nicht spätestens zu dem in der Rechnung angegebenen Termin, gerät der Kunde nach § 286 Abs. 3 BGB ohne weitere Mahnung in Verzug. Dasselbe gilt, wenn eine vereinbarte Abbuchung vom Konto des Kunden aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, scheitert.

 

1. Für jede Mahnung durch die InTime Services GmbH nach Verzugseintritt hat der Kunde eine Mahngebühr in Höhe von 2,50 Euro (1. Mahnung) bzw. 5,00 Euro (jede weitere Mahnung) an die InTime Services GmbH zu zahlen.  

 

9. Zurückbehaltung & Aufrechnung
   
   Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von der InTime Services GmbH anerkannt sind.  

 

10. Eigentumsvorbehalt
    
    Die gelieferte Ware bleibt bis zu ihrer vollständigen Bezahlung im Eigentum der InTime Services GmbH.

 

11. Gewährleistungsrecht

 

1. Beanstandungen wegen Mängeln, die die InTime Services GmbH zu vertreten hat, müssen unverzüglich nach Untersuchung der Ware bzw. Entdeckung vom Kunden angezeigt werden. Im Falle berechtigter und rechtzeitiger Beanstandung hat die InTime Services GmbH nachzubessern bzw. Ersatz zu liefern. Der Kunde kann Herabsetzung des Bezugspreises oder Rücktritt vom Abonnementvertrag verlangen, wenn zwei Nachbesserungsversuche bzw. Ersatzlieferungen fehlschlagen.

 

1. Nicht bestellte oder mangelhafte Ware ist vom Kunden unter genauer Bezeichnung der Ware und Art des Mangels unverzüglich an die InTime Services GmbH zurückschicken; eine Kopie der Rechnung muss beigelegt werden. Die Kosten für die Rücksendung von nicht bestellter oder mangelhafter Ware werden dem Kunden in jedem Fall erstattet, allerdings werden unfreie Sendungen von der InTime Services GmbH nicht angenommen.

 

1. Für fehlende oder verspätete Lieferungen aufgrund Nichtübermittlung geänderter Lieferadressen durch den Kunden übernimmt die InTime Services GmbH keine Gewährleistung.

 

12. Haftung & Schadensersatz

 

1. Die InTime Services GmbH haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haftet sie nur bei Verletzung wesentlicher bzw. typischer Vertragspflichten (sog. Kern- bzw. Kardinalpflichten), d.h. bei einer Verletzung vertraglicher Pflichten, welche die vertragsgemäße Durchführung ermöglichen und auf deren Erfüllung der Kunde vertrauen darf.

 

1. Der Haftungsausschluss gem. Punkt 12.1. greift nicht bei der Verletzung des Körpers, des Lebens, der Gesundheit, der Freiheit oder sexuellen Selbstbestimmung und bei der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

 

13. Beendigung des Abonnementvertrags
    
    Befristete Abonnements enden zum vereinbarten Zeitpunkt, ohne dass es einer Kündigung bedarf. Ansonsten laufen Abonnements auch nach Ablauf einer Mindestbezugszeit weiter, wenn sie nicht zuvor schriftlich oder elektronisch gekündigt werden.
    
    Die Kündigung ist unter Angabe der Zeitschrift sowie der Abonnementnummer schriftlich an
    
    InTime Services GmbH
    Leserservice / Kündigung
    Bajuwarenring 14, 82041 Oberhaching
    
    oder per Email an abo@intime-services.de zu richten.
    
    Hinsichtlich der Kündigungsfristen gilt Folgendes:
     

• Soweit im Einzelfall mit dem Kunden kein fester Bezugszeitraum und keine Mindestlaufzeit vereinbart werden, läuft der Abonnementvertrag auf unbestimmte Zeit, solange er nicht innerhalb der in der Angebotsdarstellung genannten Frist gekündigt wird.

 

• Abonnements mit einer Mindestbezugszeit von einem Jahr oder mehr verlängern sich automatisch um jeweils ein weiteres Jahr, wenn der Kunde sie nicht mit einer Frist von sechs Wochen vor Ablauf des Bezugszeitraums kündigt.

 

• Abonnements mit einer kürzeren Mindestbezugszeit verlängern sich nach Ablauf der Bezugszeit automatisch und sind danach jeweils zum Monatsende kündbar.
  
  Für bereits bezahlte Bezugszeiten wird die Ware auch nach Ablauf der Kündigungsfrist weiter geliefert, es sei denn, der Kunde wünscht ausdrücklich eine sofortige Beendigung der Warenlieferung und anteilige Rückerstattung des Bezugspreises.

 

14. Datenschutz
    
    Die InTime Services GmbH wird bei der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ihrer Kunden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie anderer datenschutzrechtlicher Vorschriften einhalten. Hierzu verweisen wir auf unsere Datenschutzerklärung unter http://www.intime-media-services.net/datenschutz/.

 

15. Anwendbares Recht & Gerichtsstand
    
    Auf sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen der InTime Services GmbH und dem Kunden findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Gerichtsstand ist München. Für Klagen gegen Kunden i.S.v. § 13 BGB ist Gerichtsstand deren Wohnsitz, gewöhnlicher Aufenthalt oder Beschäftigungsort, sofern dieser im Inland liegt.
     
16. Salvatorische Klausel
    
    Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder die Wirksamkeit durch einen später eintretenden Umstand verlieren, bleibt die Wirksamkeit der AGB im Übrigen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen treten Regelungen, die dem am nächsten kommen, was die Vertragsparteien gewollt hätten, sofern sie den betreffenden Punkt bedacht hätten. Entsprechendes gilt für Lücken der AGB.

 

17. Änderung der AGB
    
    Die InTime Services GmbH behält sich vor, die AGB jederzeit zu ändern. Es gelten die jeweils bei Abschluss des Abonnementvertrags aktuell hinterlegten AGB.

 

Stand 05.05.2015